Der Senat ist das Oberhaus im parlamentarischen Zweikammersystem Ruandas. Die Abgeordnetenkammer bildet das Unterhaus des Parlaments von Ruanda.
Wahlsystem
Der Senat umfasst nach Artikel 80 der ruandischen Verfassung 26 Senatoren. Mindestens 30 Prozent der Senatoren sind Frauen. 12 der Senatoren werden verteilt auf die Verwaltungseinheiten von speziellen Wahlkollegien gewählt, 8 vom Präsidenten ernannt und 4 weitere vom National Consultative Forum of Political Organizations (NFPO) bestimmt. Die letzten zwei Senatorensitze gehen an einen Dozenten oder Forscher einer öffentlichen und einer privaten Universität oder Hochschule, die von den jeweiligen Institutionen gewählt werden. Darüber hinaus können auch ehemalige Staatsoberhäupter Ruandas nach ihrer Amtszeit auf Anfrage zu Senatoren ernannt werden.
Die Senatoren werden für eine Legislaturperiode von fünf Jahren gewählt und können einmal wiedergewählt werden. Bis 2015 betrug die Amtszeit acht Jahre, schloss jedoch die Möglichkeit einer zweiten Amtszeit aus.
Die letzte Senatswahl fand am 16. und 17. September 2024 statt. Nach den Ernennungen weiterer Senatoren durch das NFPO am 19. September und den Präsidenten am 23. September waren mit 14 von 26 bzw. 53,8 % der Senatoren erstmals mehr als die Hälfte der Senatssitze weiblich besetzt. In der dritten Legislaturperiode waren es noch neun Senatorinnen.
Senatoren
Senatspräsident
Der Senatspräsident steht im politischen System Ruandas an zweiter Stelle nach dem Staatsoberhaupt. Bisherige Senatspräsidenten waren:
Senatoren der vierten Legislaturperiode
Zu den aktuellen Senatoren der vierten Legislaturperiode (2024–2029) zählen:
Senatoren der dritten Legislaturperiode
Die Senatoren der dritten Legislaturperiode (2019–2024) waren:
Senatoren der ersten oder zweiten Legislaturperiode (unvollständig)
- Joseph Karemera
- 2011 bis 2013: Donatille Mukabalisa, in der Ostprovinz gewählt
Weblinks
- About the Senate. In: parliament.gov.rw. Abgerufen am 13. September 2024 (englisch).
- Rwanda Senate. In: data.ipu.org. Interparlamentarische Union; abgerufen am 13. September 2024 (englisch).
- Nasra Bishumba: 15 things you should know about Rwanda’s Senate. In: The New Times. 24. September 2019; abgerufen am 13. September 2024 (englisch).
Einzelnachweise
